Der linksnationalistische Staat

Nachfolgend meine Vorstellung einer linksnationalistischen Staatsform.

 

Im Grundsätzlichen sollte eine präsidentielle Demokratie mit einem starken Reichspräsidenten vor, welcher auch gleichzeitig Reichskanzler ist.

In Zusammenarbeit mit dem vom Volke gewählten Reichstag wird vom Reichsführer die Regierung ernannt (Vetomöglichkeit beider Seiten), welche die alleinige Beschlußgewalt besitzt.
Der Reichstag erhält ein Vetorecht, wobei ein Veto gegen einen Regierungsbeschluß lediglich durch eine 2/3 Mehrheit der Abgeordneten Gültigkeit erlangt, und eine Änderung der Gesetzesvorlage durchgeführt werden muß.
In Notsituationen entfällt die volle Entschlußgewalt auf den Reichsführer.

Die Gliederung des Reiches erfolgt in Gaue, wobei jeder Gau einen vom Reichsführer ernannten Gauleiter erhält, der seine Machtbefugnisse analog zur Reichsführung im Rahmen der Verwaltung des Gaues ausübt.
Selbes gilt für die Gautage.

Die Verwaltung der Kreise und Orte wird per Volkswahl bestimmt.

Der Reichsführer wird "auf Lebenszeit" gewählt.

Die Gauleiter werden "auf Lebenszeit" ernannt.

Das Volk erhält das Recht, auf Initiative eines Volksbegehrens eine Volksabstimmung durchführen zu lassen.
Ein Volksbegehren muß von mindestens 50 v.H. der Wahlberechtigten Volksgenossen unterzeichnet werden um eine Volksabstimmung initiieren zu können.

Das Ergebnis einer Volksabstimmung gilt als Verbindlich, wenn mehr als 50 v.H. der wahlberechtigten Volksgenossen daran teilnehmen, und mit einer 2/3 für die Umsetzung der vorgeschlagenen Gesetze stimmen.
Dieses Gesetz per Volksabstimmung hat dann ins Reichsgesetzblatt aufgenommen zu werden.

Bezüglich der Parteienlandschaft nach den heutigen Parteien ergäbe sich folgendes Bild:

NPD = nationalsozialistisch
DVU = nationalkonservativ
REP = nationalliberal

Eventuell wäre noch die Möglichkeit gegeben, daß parteifreie Kandidaten oder unabhängige Listen zur Wahl antreten können, wobei dies meiner Meinung nach lediglich in den untergeordneten Ebenen (Gau-, Kreis-, Ortsebene) wirklich Sinn machen würde.

Weiters sollte die Reichsregierung aus parteifreien Fachministern bestehen, um eine parteipolitisch motivierte Gesetzgebung weitestgehend auszuschließen.
In diesem Sinne würde es bedeuten, daß lediglich ein General der Reichswehr zum Reichswehrminister ernannt werden kann, zumal dieser sich in der Fachmaterie und den Bedürfnissen in seinem Fachbereich wohl am Besten auskennt. Das Selbe gilt für sämtliche anderen Ministerien.
Zudem sollte einem jeden Minister ein Fachstab aus 3-5 Mitgliedern zur Verfügung stehen, um eventuelle Probleme effektiver beratschlagen und lösen zu können.

Zur Wahlmodalität:

Aufgrund dessen, daß in den letzten Jahrzehnten eine massive Überfremdungs- und Eindeutschungspolitik betrieben wurde, ist die Frage des Wahlrechts untrennbar mit der Definition des Staatsbürgerschaftsrechtes verbunden.

Aktiv und passiv Wahlberechtigt sind lediglich deutsche Reichsbürger (Definition folgt) ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.

Zur Wahl des Reichsführers ist das vollendete 30. Lebensjahr als Voraussetzung anzusehen.

Die Wahlen erfolgen im freien, geheimen, gleichen und persönlichen Modus.
Es gilt das Verhältniswahlrecht.

Zur Definition des Reichsbürgers:

Reichsbürger ist, wer nachweislich deutsche Vorfahren bis in die vierte Generation zurück nachweisen kann.
Wenn Vorfahren aus artverwandten Völkern in diesen vier Generationen vorkommen, so darf die Gesamtzahl vier Personen nicht übersteigen.
In Fällen die aufgrund fehlender/mangelhafter Unterlagen und/oder (überwiegende) Angehörigkeit eines artverwandten Volkes strittig sind, hat eine Reichskommision über die Vergabe der Reichsbürgerschaft zu entscheiden.

28.2.07 02:10

bisher 1 Kommentar(e)     TrackBack-URL


ballmüller christian (12.5.07 11:43)
Hallo
Glaubst du nicht das das für normale unbedarfte Bürger alles etwas zu weit rechts ist,bin selber Nationalist aber man kann das nicht mit der Brechstange sofort alles durchsetzen.Auch wenn das alles zum Wohl únseres Volkes wäre glaub ich das man am Anfang um Wähler zu bekommen etwas ruhiger angehen sollte!Der Rest kommt dann von selbst.
mfg
Ballmüller Christian

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